Das Demokratie-Bataillon

Unsere Demokratie schwebt in großer Gefahr, deshalb ist ein Schutz durch die Zivilgesellschaft unabdingbar. Nur die Demokratie ermöglicht es uns Menschen- und Bürgerrechte in einem Rechtsstaat einzufordern, zu leben und zu erweitern.
Jeder ist willkommen in diesem Kampf um unsere Zukunft!

Unsere Demokratie wird von verschiedenen Seiten bedroht: zuerst sind die Krisen unserer Zeit zu nennen wie die Klimakrise, dem Krieg gegen die Ukraine ausgelöst durch Russland, die immer größer werdende soziale Ungleichheit, Biodiversitätsverlust und Pandemien.
 
Diese Krisen an sich sind schon Herausforderung genug, doch leider haben wir auch mit inneren Feinden (wie die Rechtsextreme AfD unter Björn Höcke und dem Islamismus) und äußeren Feinden (Putins Russland mit seinem hybriden Krieg gegen alles westlich deklarierte und Xi Jinpings China wirtschaftlich-politischer Expansionismus) zu tun.
 
Dem nicht dienlich ist die Informationsflut im digitalen Zeitalter dem unsere Aufmerksamkeit zum Opfer fällt.  So wird Medienkompetenz essentiell für alle Bürgerinnen und Bürger.
 
Angesichts dieser multiplen Krisen und Herausforderungen kann man schnell die Hoffnung verlieren, dass sich je irgendwas bessert.

Doch Wir sind nicht allein.

Die Zivilgesellschaft kann sich mobilisieren, wie wir bereits in den gewaltigen Protesten und Demonstrationen gegen die AfD gesehen haben Anfang dieses Jahres nachdem ihre menschenfeindlichen Deportationspläne bekannt wurden die sie im Potsdamer Treffen diskutiert haben.

„Omas gegen Rechts“ ist ebenfalls zu nennen die ein hohes zivilgesellschaftliches Engagement aufweisen und Fridays for Future haben gezeigt, dass die junge Generation sich ebenfalls mit großer Ausdauer für wichtige Themen einsetzen kann. Nun gilt es, diese Kräfte zu bündeln und zu institutionalisieren.

In Ostdeutschland wird es besonders kritisch, da hier der Faschist Höcke bei 30% in Thüringen liegt und es in Brandenburg und Sachsen nicht besser aussieht. Obwohl deren Wirtschaftspolitik ihren Wählern noch mehr Schaden würde und Wohlstandsvernichtend ist.

Als Gesellschaft müssen wir zusammenhalten, auch für die Schwachen und Marginalisierten einstehen, denn wir haben schonmal erlebt was passierte als das nicht getan wurde.

Zuerst sind es nämlich die Menschen mit Behinderung, die LGBT-Gemeinschaft, die Immigranten und Deutsche mit Migrationshintergrund, die Asylsuchenden, die Unterschicht und die religiösen Minderheiten die Opfer der Extremisten und insbesondere der Rechtsextremisten werden. Nur durch Zusammenhalt und gegenseitiges Einstehen kann der Zersplitterung und der Atomisierung entgangen werden.

Alle Menschen sind mit Würde zu behandeln.

Im wiedervereinten Deutschland des 21. Jahrhunderts erleben wir leider das Erstarken einer völkisch-nationalistischen Ideologie die ganz im Chorus der Vergangenheit singt.

Doch unsere Demokratie ist wehrhafter.
Unsere Zivilgesellschaft ist resilienter.
Der Geist der Republik lebt in uns.

In diesen schwierigen Zeiten gilt es zu schützen was wir bereits haben: unsere Demokratie und damit unsere Menschen- und Bürgerrechte, die Institutionen wie die Bundeszentrale für politische Bildung und der Verfassungsschutz, die Gewaltenteilung und ein öffentlicher Rundfunk der nicht auf die Gnade der Regierung angewiesen ist.
Das und vieles, vieles mehr.

Was in Thüringen, Brandenburg und Sachsen geschehen wird können wir vorerst nicht rückgängig machen, doch wir können dafür sorgen, dass der Schaden sich in Grenzen hält.

Der öffentliche Diskurs und die öffentlichen Plätze gehören uns: der demokratischen Mehrheit. Stück für Stück erobern wir es uns zurück! Lange genug haben die Rechtsextremisten, die Verschwörungsideologen und deren opportunistische Begleitung unsere Gesellschaft gespalten. Zu lange ertragen wir schon deren Tyrannei der Ignoranz. Nun schlagen wir zurück: unsere Munition ist die Tinte und unser Gewehr der Wahl ist die Feder!

Das Demokratie-Bataillon

Unsere Aufgabe wird es sein das demokratische System zu stützen und zu schützen. Daher muss gegen die Normalisierungsversuche der Rechtsextremen erbittertster Widerstand geleistet werden mit allen legalen und demokratischen Mitteln die uns zu Verfügung stehen. Ansonsten enden wir wie Österreich in dem ein FPÖ-Innenminister den Verfassungsschutz hat stürmen lassen und den Versuch unternommen hat den Geheimdienst umzubauen:

„Vielen in der Opposition schwante damals schon nichts Gutes. Herbert Kickl, der enge Verbindungen zu rechtsextremen Gruppen wie der Identitären Bewegung hat, ist nun für Österreichs Polizei zuständig. Und für das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, kurz BVT.
 
Nur wenige Monate nach Kickls Amtsantritt stürmen bewaffnete Polizisten mit Sturmhauben die Behörde. Unmengen an Daten werden beschlagnahmt, vor allem auch zu laufenden Ermittlungen über Rechtsextreme. Der leitende Direktor, Peter Gridling wird vorübergehend suspendiert. Er spricht heute von einem »Überfall« auf seine Behörde. Und macht Herbert Kickl mit verantwortlich.“ (Der Spiegel)
 
Das die Feder, und damit das Wort, unsere Waffe der Wahl ist erklärt sich wie folgt:

Durch Aufklärung haben sich unsere Gesellschaften – zumindest teilweise – in der Vergangenheit aus der eigenen Unmündigkeit befreit.
Aufklärung ist Bildung und der Wille sich weiterzubilden, im demokratischen Diskurs im guten Glauben kommt es zu konstruktiven Lösungen und zielorientierter Politik.
Aufklärung erfolgt durch Schrift, Wort und Bild (z. B. Reportagen, Dokumentationen). Es ist keine abgeschlossene Sache und je einfacher der Zugang zu vertrauenswürdigen und sachlichen Quellen ist desto besser.
 
Sündenböcke werden nicht gesucht, sondern die Wurzeln der Probleme angepackt, mögen sie noch so tief in der Erde vergraben liegen.
 
Konkret heißt dies für uns: Teilnahme an demokratischen Veranstaltungen, eigene Veranstaltungen organisieren, neue Medien (wie Mastodon und TikTok) nutzen, Sichtbarsein auf Marktplätzen zum Austausch und vieles mehr.

Der militärische Begriff „Bataillon“ bezieht sich dabei auf die angestrebte Mindestgröße (das wären bis zu 1.200 Menschen, pro Landkreis und kreisfreie Stadt).

Eine Hierarchie wie in der Bundeswehr oder im Militär wird es nicht geben, wäre auch nicht sinnvoll für den Zweck und zu streng für etwas zivilgesellschaftliches. Es wird ein Eid auf das Grundgesetz geleistet und Wahlen innerhalb der Organisation finden statt.

Kooperation mit demokratischen Parteien, Organisationen und Gruppen ist erwünscht. Das Demokratie-Bataillon ist kein Wahlkampfteam für eine bestimmte Partei, Mitgliedsein im Demokratie-Bataillon darf aber jeder von einer demokratischen Partei. Eine Bevorzugung findet nicht statt. Alle Mitglieder werden gleichbehandelt und jeder Mensch egal der Herkunft, Religion, Hautfarbe, Geschlecht oder Sexualität kann Mitglied werden. Dies gilt auch für Menschen mit Behinderung.

Es wird uns vieles an Kraft und Geduld abverlangen bis wir die ersten Erfolge verbuchen können, doch jeder Schritt bis dahin wird es Wert sein! Manchmal wird es schon ein Erfolg sein, wenn durch unser Engagement reaktionäre Politik verhindert wird. Diese Menschenfeindlichkeit, wie sie sich zurzeit breit macht, gehört zurückgedrängt und verbannt.  

Wir werden dafür Organisations- und Kommunikationstalent brauchen; Macher und Planer; Redner und Schreiber; viel Arbeit im Hintergrund und Präsenz im öffentlichen Raum.

Ob Sie 16 Jahre oder 90+ Jahre sind ist irrelevant. So lange Sie Kampfgeist haben und in diesem generationenübergreifenden Projekt mitwirken wollen sind Sie willkommen, es gibt viele Rollen zu verteilen und Aufgaben zu tun um unsere Mission zu erfüllen. Die 2020er werden entscheidend für Deutschlands Schicksal sein und jeder von uns kann Geschichte schreiben in diesem monumentalen Kampf.

Ich selbst wohne im Landkreis Ravensburg, bei Interesse können Sie mich gerne kontaktieren:

E-Mail:
thomasbaroque@baroquecoms.com

Soziale Medien:
@Evi_Baroque@mastodon.social
@evibaroque.bsky.social

Auf Bluesky auch vertreten, derselbe Name (s. letzten Name).

Quellen

So lief der »Überfall« auf Österreichs Verfassungsschutz (Veröffentlicht: 16.09.2023)
https://www.spiegel.de/ausland/oesterreich-wie-fpoe-chef-herbert-kickl-als-innenminister-den-verfassungsschutz-umbauen-wollte-a-eb83e897-1c2d-46ee-a903-7516c2bed83e

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Artikel 56 (Der Eid)
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_56.html

Die militärischen Einheiten der Bundeswehr
(Falls nun Interesse da ist wie die Bundeswehr aufgebaut ist)
https://www.bundeswehr.de/de/ueber-die-bundeswehr/zahlen-daten-fakten/militaerische-einheiten-bundeswehr

Liste der Land- und Stadtkreise in Baden-Württemberg
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Land-_und_Stadtkreise_in_Baden-W%C3%BCrttemberg

Genauere Informationen, auch zu Kommunalwahlen und Kommunalpolitik
https://www.landeskunde-baden-wuerttemberg.de/kommunalpolitik-landkreise