Das Problem
In dem heutigen wirtschaftlichen System des Neoliberalismus spielt der Egoismus eine große Rolle. Jene Kraft, die anscheinend positive Auswirkungen haben soll wenn jeder seine Interessen verfolgt und dadurch ein Vermögen verdient. Doch, Im Laufe der Zeit, hat es sich erwiesen dass diese Einstellung mehr Nachteile als Vorteile hat.
Die Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäfte haben dies gezeigt: die Gier nach mehr und mehr Geld, aus reiner Eigennutz, hat dem deutschen Steuerzahler 31,8 Milliarden Euro gekostet. Geld, von dem Schulen und Brücken hätten saniert werden können.
Ein anderes Beispiel ist aus den USA, und das während der Covid-19 Pandemie:
In einem Krankenhaus in Philadelphia gäbe es Raum für 500 Betten, jedoch ist dieses seit Monaten geschlossen und steht im Zentrum der Stadt. Allein das Krankenhaus zu mieten würde fast 1 Millionen US-Dollar kosten. Die Miete würde sich somit auf 60 US-Dollar pro Bett pro Tag beziehen. Zu diesem Zeitpunkt gab es schon 637 Fälle und 3 Tote.
An einem Tag würde das Krankenhaus mit 500 Betten also $30.000 kosten, selbst wenn nicht alle Betten belegt sind.
Neben diesen zwei Fällen gibt es natürlich noch andere Zeichen: der Lobbyismus von mächtigen Konzernen und Individuen die versuchen sich Vorteile in Gesetzen zu verschaffen, und kleinere Interessenverbände die dagegen kaum ankommen (auch Gewerkschafts-Verbände) weil sie auch weniger Mittel zur Verfügung haben.
Das Ziel der Profit-Maximierung führt auch zur höherer Umweltverschmutzung, da Regulierungen an das Geld gehen und den Gewinn mangeln. In den USA sind die Rechte der Arbeiter noch immer nicht auf dem Stand wie in Deutschland oder anderen Ländern Europas. So hat Amazon zwei Mitarbeiter gefeuert, weil sie öffentlich die Behandlung der Arbeiter während der Corona-Krise kritisiert habe. So gibt es selbst eine Krankenversicherung noch nicht in dem Ausmaß wie es in anderen modernen westlichen Ländern der Fall ist.
Änderung des Anreiz
Eine Änderung des Anreizes ist daher vielleicht sogar essentiell damit die Erde erhalten bleibt und soziale Unruhen verhindert werden. So sollten Unternehmen, anstatt auf maximierung des Profits, die Umwelt- und Sozial-Aspekte im Vordergrund haben. Quasi wie bei Mittelständischen Unternehmen, sowie Kleinbetrieben, die auch näher an den Arbeitnehmern dran sind und an ihrer regionalen Gemeinschaft. In diesem Sinne müssten es die Großunternehmen dann auf die nationale Gemeinschaft übertragen, sowie auf die europäische. Arbeitsplatzerhaltung, Marktstabilität des Unternehmens, Erhaltung der Umwelt und Stärkung der Demokratie innerhalb der Markteilnehmer.
Die Regierung, im Gegenzug, kann Anreize für sozialfreundliche und umweltfreundliche Entscheidungen den Unternehmen anbieten. Sei es durch Steuervorteile oder festigung in der Region. Aus der europäischen Sicht müsste sich ein gegenseitiger Respekt der Großunternehmen entgegenbracht werden, damit die Dominanz des einen nicht die anderen gefährdert. Natürlich ist das Gesamtbild komplizierter, da auch der Wettbewerb weitesgehend erhalten werden soll und es zur keiner Stagnierung in der Innovation, Arbeitwelt und Unternehmertum kommen soll.
In der Exekutive könnte Ungerechtigkeit bekämpft werden durch einen offiziell Anerkannten Industrierat, Mittelstandsrat, Arbeitnehmerrat und Rat der Freiberufler. Diese würden demokratisch gewählt von jenen den die Repräsentieren sollen und stehen der Regierung und anderen Parteien mit Expertenwissen beiseite. Jedes Treffen, ob mit einzelnen oder des gesamten Rates, muss aus transparenz Gründen in ein Register eingetragen werden. Dieses Register muss für alle Bürger, nicht nur die anderen Räte, bereitstehen. Sei es durch eine App, Website, oder beides.
Gemeinwohl
Die Abwendung vom Egoismus muss mit der Stärkung des Mitgefühls einhergehen; damit ist gemeint, dass die Unternehmen und Arbeiter die Erhaltung ihrer lokalen Gemeinschaft im Vordergrund sehen. Das Parlament auf lokaler Ebene steht so auch im ständigen Kontakt mit den Menschen und den wirtschaftlichen Teilnehmern.
Dabei ist es nicht als Abwendung vom globalen Weltmarkt zu sehen, dieser bleibt nach wie vor wichtig. Doch, sollte ein Unternehmen aus dem weiter entfernten – nicht-europäischen Ausland – kommen, dann ist eine Aufklärung über die Bedingungen hier unverzichtbar. Dasselbe gilt für Unternehmen die in Europa stationiert sind, aber weltweit operieren. Mir ist bewusst, dass es verschiedene Lebensstandards gibt auf der Welt – unter anderem wegen der Stufe der Entwicklung, wirtschaftlich -, deshalb sollte den Arbeitern dort zumindest ein Existenzminimum zugesichert werden (im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Verhältnisse).
Ein Kritikpunkt, der aufkommen wird, ist dass das Gemeinwohl sehr wage klingt, und es kann zuleicht ausgenutzt werden um harsche Maßnahmen zu rechtfertigen. Doch, in dem Sinne wie ich es mir vorstelle, kann sich ein Gemeinwohl nur aus dem ständigen Austausch untereinander geben und klar objektive Sachen wie: weniger Umweltverschmutzung = besser für Natur, Tier und Mensch.
Auch zwischenmenschlich sollte es eine größere Rolle spielen, z. B. wenn es um Obdachlose geht. Wenn es mal Bürgerinitiativen gibt, dann sollte auch die Bürokratie nicht zu sehr im Weg stehen.
Neben der demokratisierung ist daher der Abbau der Bürokratie auch sehr wichtig.
Weiteres
In der Zukunft werde ich noch mehr darüber schreiben und meine Positionen genauer erläutern. Ich hoffe jedoch, dass ich meinen Standpunkt zumindest einigermaßen gut schildern konnte.
Mit deiner Kritik an dem Widerspruch Allgemeinwohl und Kapitalismus hast du recht. Der Kapitalismus widerspricht ganz klar unseren demokratischen Idealen.
https://uberlaufer.wordpress.com/2020/03/21/demokratie-zwischen-allgemeinwohl-und-kapitalismus/
Doch 2 Fragen bleiben offen nach dem Lesen deines Textes:
Mit welchen Maßnahmen konkret möchtest du das Allgemeinwohl näher betrachten? Inwiefern wäre es möglich Anreiz und Allgemeinwohl zu kombinieren?
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Guten Tag,
1) Ich halte den Aufbau einer neuen Institution zur Betrachtung des Allgemeinwohls als angemessen, wobei diese auch als NGO gegründet werden kann. Dabei würden regelmäßige Umfragen bezüglich des Lebensstandards gestellt werden und Studien durchgeführt werden, die z. B. die Zugänglichkeit zu höherer Bildung untersucht oder den Arbeitsbedingungen in den verschiedenen wirtschaftlichen Branchen überprüft.
Dann, wie schon im Text angedeutet, würde es neben den Arbeitnehmerrat und Arbeitgeberrat auch den Bevölkerungsrat geben der regelmäßig in Kontakt steht mit den verschiedenen Gruppen steht (eine Art „Rat der Volksbeauftragten“) und auch Vorschläge der Bundesregierung, der Landesregierung, oder den lokalen Regierungen unterbreitet. Dadurch ließe sich auch schneller feststellen was getan werden muss, um deren Wohl zu steigern (z. B. Aufdeckung und Beseitigung von Diskriminierung). Zu einem späteren Zeitpunkt werde ich nochmal ausführlich über die demokratisierung in einem Artikel schreiben, da ansonsten die Antwort zu lang werden würde.
Die objektiven Ziele sind von der Wissenschaft festgelegt, bzw. schon von Tatsachen die unumstritten sind (z. B. Abbnahme der Umweltverschmutzung = bessere Lebensbedingungen, oder der Zugang zur medizinischer Versorgung). Hierbei ist ein enger Kontakt zu Wissenschaftlern notwendig.
2) Anreiz und Allgemeinwohl würde sich wohl am besten kombinieren lassen durch eine soziale Aufklärungskampagne die die Arbeitskräfte nicht als bloßes Werkzeug ansieht und sich auch den Konsumententum bzw. Massenkonsum entgegenstellt. Auch für Unternehmen ließe sich durch eine Aufklärungskampagne ein Anreiz schaffen, mehr Arbeiter einzustellen anstatt die vorhandene auf wenige zu Teilen (i.e. Produktivität erhöht sich, da nun die Arbeiter in ihrer Höchstphase arbeiten, und mit gleichen Verdienst trotz weniger Stunden kann sich das Unternehmen trotzdem erhalten). Auch des Images wegen, da die jüngere Generation und nun anscheinend mehr Menschen generell auf die Umwelt und soziales achten, wäre bereits ein Anreiz geschaffen. Dieser müsste jedoch verstärkt werden indem die Konsumenten aufgeklärt werden, wie vieler ihrer Güter momentan hergestellt werden. Dadurch wäre es dann nicht nur ein Anreiz für ein Geschäft sich zu verbessern, sondern auch eine Art Zwang, aber von der Seite der Kunden.
Ganz klassisch, und wie schon im Text erwähnt, wären da Steuervorteile wenn sich ein Unternehmen für soziale Gerechtigkeit einsetzt (z. B. Ausbildung von Arbeitslosen oder umweltfreundliche Produktion). Ein nicht so klassisches Konzept ist die Festigung des Unternehmens in der Region, damit die Arbeitsplätze erhalten bleiben. Momentan bin ich mir aber noch nicht so sicher wie es funktionieren würde, oder ob es automatisch mit der Aufklärungskampagne so ein Effekt entstehen könnte.
Addendum: Die Interessenverbände, wie sie sie in ihrem Artikel ansprechen, erachte ich auch als demokratie gefährdend. Mit den direkten Repräsentanten in den Industrie-, Arbeiter-, und Bevölkerungsräten, wie ich sie mir vorstelle, wäre eine Art „Lobbyregister“ mitintegriert und der traditionelle Lobbyismus verboten.
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